Im
Juli 2020 kam man in Vechta schon einmal zusammen, um für Rechte von Motorradfahrern zu demonstrieren und gemeinsam auf Tour zu gehen. Mit wachsendem Zuspruch. Aus 5.000 Teilnehmern wurden in diesem Jahr über 7.000. Der NDR spricht sogar von rund 8.000 Bikern. Neben Kundgebungen und Ansprachen gegen Fahrverbote geht es natürlich auch gegen die
Drucksache 125/20 des Bundesrats.
Bundestag setzt Vorschläge bislang nicht um – aber was passiert nach der Bundestagswahl im September?
Zwar weigert sich Verkehrsminister Scheuer bislang diese unverbindlichen Vorschläge konkret umzusetzen, dennoch stehen Entscheidungen des Bundestages darüber nach wie vor aus. Erste Anträge im Bundestag, die unter anderem eine Umsetzung des
Tiroler Modells (19/23731 Bündnis 90/die Grünen) fordern, sind bereits erfolgt, jedoch nicht zur Abstimmung gebracht. Dennoch bekommt man einen Vorgeschmack darauf, was uns erwartet. Nach der Bundestagswahl im September werden sich die Mehrheitsverhältnisse ändern.
Verbote sollen zum Umdenken führen
Ob es für die Grünen reicht, in einer Regierungsbeteiligung ihr
Positionspapier umzusetzen, bleibt bei den derzeit rückläufigen Umfrageergebnissen zwar fraglich, aber selbst als kleiner Koalitionspartner wird es zu einigen Einschränkungen für alle Verkehrsteilnehmer kommen. Welche das sind, ist schwer einzuschätzen, dennoch scheint das Thema Motorradfahrer durchaus in den Fokus gerückt zu sein. Den Verbotsweg sieht die Partei aber auch ganz offiziell als beste Möglichkeit, um für ein "Umdenken" zu sorgen.
Umso wichtiger sind auch weiterhin Kundgebungen und Demonstrationen, um die Interessen von Motorradfahrern zu wahren und auf Ungleichbehandlung und Willkür hinzuweisen.
Eine Terminliste mit allen uns derzeit bekannten Demoterminen 2021 findet in unserem Beitrag:
Demonstrationen gegen Motorradfahrverbote – Terminliste 2021 Aussagen der Parteien zu Motorradfahrverboten und dem Antrag der Grünen gibt es hier:
Motorradlärm-Initivative der Grünen: Fahrverbote und dB(A)-Grenzen – so entscheidet der Bundestag 
