Ein Papier mit dem Titel „Der Plan für das Klima 2030“ sorgt für erneuten Zündstoff um die Zukunft des Verbrennungsmotors. Statt der bisher festgelegten Reduzierung der Treibhausgase um 40 Prozent ist darin von einer Senkung um 55 Prozent die Rede – und betrifft damit auch die Abgaswerte von Kraftfahrzeugen.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte die Ziele „ehrgeizig, aber machbar und gut für Europa“. Ihr wäre klar, dass die neuen Ziele einigen zu viel des Guten sind. Den Grünen geht die Erhöhung hingegen noch nicht weit genug. Ginge es nach ihnen, müsse man gar eine Senkung um 65 Prozent fordern. Laut von der Leyen würden die neuen Ziele ein massive zusätzliche Belastung der Wirtschaft, insbesondere der Industrie bedeuten, die aber ihrer Meinung nach zu bewältigen ist. Im Corona-Jahr ist das eine gewagte These. Allein im Bereich der Energieproduktion müssten dafür jährlich zusätzliche 350 Milliarden Euro investiert werden.
Für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotor bedeutet der Vorstoß eine erneute Verschärfungen der Abgasgrenzwerte. Könnten Fahrzeuge die Vorgaben nicht erfüllen, solle einfach der Handel mit CO2-Emissionszertifikaten auch auf Fahrzeuge ausgeweitet werden. Wie in der Industrie könnten Fahrzeuge mit erhöhtem CO2-Ausstoß zukünftig freigekauft werden.
Über Motorräder spricht man bisher nicht. In konkreten Zahlen fordert von der Leyen zunächst von der Autoindustrie, den CO2-Ausstoß bei Neuwagen um 50 Prozent zu senken, statt wie bisher geplant um 37,5 Prozent. Und das, obwohl viel Hersteller, darunter Daimler, bereits die für 2021 gesetzten Ziele nicht erreichen. Zukünftig denkt die EU-Kommission bereits über ein generelles Verbot des Verbrennungsmotors nach. Man werde prüfen, ab welchem Zeitpunkt Verbrennungsmotoren zunächst im Pkw nicht mehr auf den Markt kommen dürfen. Spätestens in 30 Jahren sollen aber nahezu alle Fahrzeuge auf den Straßen überhaupt keine Emissionen mehr ausstoßen – auch Motorräder wären davon betroffen.
Die deutsche Automobilbranche reagierte schockiert auf die Pläne der Kommission. „Sollten sie Realität werden, bedeutet das das Ende des Automobilbaus in Deutschland, wie wir ihn heute kennen.“ Von einem Arbeitsplatzabbau nie dagewesenen Ausmaßes bei Autoindustrie und Zulieferern ist die Rede. Eine Mehrheit im EU-Parlament könnten die Pläne trotzdem finden, denn seit dem Dieselskandal ist der Kampf der Bundesregierung für die deutsche Automobilbranche deutlich schwerer geworden und findet auf europäischer Ebene kaum noch Gehör.
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